Springe zum Ende des Werbebanners Springe zum Anfang des Werbebanners
Springe zum Ende des Werbebanners Springe zum Anfang des Werbebanners

Hauptinhalt

OGH-Urteile

Unterhaltsanspruch im Freiwilligen Sozialjahr

Von Stephanie Kulhanek und Judith Siegmund

27.08.2024
Springe zum Ende des WerbebannersSpringe zum Anfang des Werbebanners
Junger Mann der ein Sozialjahr absolviert
Während des Freiwilligen Sozialjahres musste der Vater weiter Unterhalt zahlen.© Zinkevych - GettyImages.com

Der 2004 geborene Antragsgegner absolvierte nach seiner Matura beim Österreichischen Roten Kreuz ein Freiwilliges Sozialjahr (FSJ), unter anderem zur Vorbereitung auf das ­Medizinstudium. Eine Zivildienststelle bei einer Rettungsorganisation wäre ihm erst nach einer mehrjährigen Wartezeit zur Verfügung gestanden. Die erhaltenen Sach- und Geldleistungen samt Taschengeld machten ihn nicht selbsterhaltungsfähig. Sein Vater hatte allerdings für ebendieses Jahr den Antrag gestellt, den Unterhaltsanspruch seines Sohnes für erloschen zu erklären, weil er bei Absolvierung eines ­Zivildienstes höhere Einkünfte hätte ­erzielen können.

Der Antrag des Vaters wurde abgewiesen. Zwar sind laut OGH (3 Ob 74/24i) Präsenz- und Zivildiener bei durchschnittlichen Lebensverhältnissen als selbsterhaltungsfähig anzu­sehen. Es besteht grundsätzlich aber keine Obliegenheit des an sich nicht selbsterhaltungsfähigen Kindes, sich um Erträgnisse oder Einkünfte zu bemühen. Einem unterhaltsberechtigten Wehrpflichtigen ist es nicht zumutbar, entgegen seinem Gewissen den Wehrdienst oder entgegen seinem Ausbildungsinteresse bei einer beliebigen  Einrichtung einen Zivildienst zu absolvieren, wenn er davor die Möglichkeit hat, seinem Interesse entsprechend das FSJ zu absolvieren und damit (da anrechenbar) auch die Zivildienstverpflichtung zu erfüllen.

Weitere Artikel

Bürogebäude mit vielen hell erleuchteten Fenstern und Mitarbeitern, die noch spät arbeiten

Amtsgeheimnis ade

Mit 1. September ist das Informationsfreiheitsgesetz in Kraft getreten. Worüber hat man nun ein...

Weiterlesen: Amtsgeheimnis ade
KI-Chip von AmbarellaExklusiv für GEWINN-Abonnenten

Diese Technologieaktien konnten kräftig zulegen

Unter den Empfehlungen der GEWINN-Ausgabe vom März 2025 befanden sich einige sehr lukrative Tipps im...

Weiterlesen: Diese Technologieaktien konnten kräftig zulegen
Tchibo Esperto mini

Wenn es mal klein sein soll …

Die neue Esperto mini von Tchibo ist ein sehr kleiner, kompakter Kaffeevollautomat mit integriertem...

Weiterlesen: Wenn es mal klein sein soll …