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Beeindruckend: So oft haben die USA bereits die Schuldengrenze verändert
Neben dem Präsidenten muss auch der Kongress einer ­An­hebung der Schuldenobergrenze in den USA zustimmen, sonst droht in ­Anbetracht steigender Staatsschulden ein ­Zahlungsausfall.
© zrfphoto – GettyImages.com

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Beeindruckend: So oft haben die USA bereits die Schuldengrenze verändert

Der Streit um die Schuldenobergrenze in den USA bewegte in den zurückliegenden Wochen die ­Gemüter. Die Historie zeigt freilich, dass eine Anhebung dieser Grenze in Wahrheit längst Routine ist.

Von Hans-Jörg Bruckberger

24.05.2023
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Der wochenlange Streit zwischen Republikanern und Demokraten um die Anhebung der Schuldenobergrenze führte der breiten Öffentlichkeit mal wieder die Schuldenproblematik der USA vor Augen. Die Schulden der Vereinigten Staaten steigen seit Jahrzehnten praktisch ungebremst.

Immer, wenn die festgelegte Obergrenze – zuletzt 31,4 Billionen US-Dollar – erreicht wird, droht allerdings Ungemach in Form eines Zahlungsausfalls, weil die USA dann keine weiteren Schulden aufnehmen können, um ihre laufenden Rechnungen zu begleichen. Um dies zu verhindern, muss die Grenze erhöht werden, wofür wiederum der US-Kongress zustimmen muss. Genau hier beginnen häufig politische Spielchen und Machtkämpfe zwischen Demokraten und Republikanern. Dies, zumal jene Partei, die gerade nicht den Präsidenten stellt, häufig im Kongress stark vertreten ist. Man versucht, als Gegenleistung für eine Anhebung der Schuldengrenze Zugeständnisse vom Präsidenten zu erzwingen. Zuletzt in Form von Ausgabenkürzungen, die die Republikaner von Joe Biden forderten. Mitunter sind die Fronten dann verhärtet.

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